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ANTRAG

gegen die Entscheidung, die Ausstellung eines nationalen Führerscheins für die Klasse B abzulehnen

 

Unter Bezugnahme auf Artikel 127§1 und §2 der Verwaltungsgerichtsordnung und Artikel 129§1 und § 2 der Verwaltungsgerichtsordnung und auf der Grundlage von Artikel 1 Absatz 1 und Artikel 2 des Gesetzes vom 12. Oktober 1994 über die Berufungsinstanzen der Selbstverwaltung (d.h. Gesetzblatt von 2015, Pos. 1659) lege ich Berufung gegen die Entscheidung des Leiters der Region Sulęcin vom 19. November 2021 ein, die in der Sache KO.I.5430.Mio.1.2021.ABan über die Verweigerung der Ausstellung des Führerscheins an die oben genannte Person ergangen ist;

Ich behaupte, dass die erlassene Entscheidung :

- Fehler bei den Tatsachenfeststellungen zu den zu Unrecht angenommenen Gründen für die Nichterfüllung der Voraussetzungen für die Erteilung des beantragten Führerscheins durch den Betroffenen angesichts der Feststellung, dass der Betroffene zwar nicht im Besitz eines in einem anderen Land ausgestellten Führerscheins ist (was unstreitig ist), gleichzeitig aber auch nicht die anderen in Art. 12 Abs. 1 Nr. 5 des Gesetzes vom 5. Januar 2011 vorgesehenen Voraussetzungen erfüllt. 5 des Gesetzes vom 5. Januar 2011 über das Führen von Kraftfahrzeugen (konsolidierte Fassung vom 25. April 2017, GBl. 2017, Nr. 978), da der Partei das Recht zum Führen von Kraftfahrzeugen entzogen wurde, während selbst ein möglicher Entzug des Führerscheins nicht mit dem Eintritt einer "Entzugsdauer" gleichzusetzen ist. was eine notwendige Bedingung für die Annahme des Vorliegens einer negativen Bedingung für die Erteilung eines polnischen Führerscheins ist, und somit erfüllt die Partei alle nach dem Gesetz über den Führerschein erforderlichen Bedingungen für die Erteilung des beantragten polnischen Führerscheins;

Mit der Erhebung des oben genannten Klagegrundes wird gemäß Art. 138 § 1 pkt. 2 der Verwaltungsverfahrensordnung beantrage ich, :

- die angefochtene Entscheidung abzuändern und dem Antrag des Betroffenen auf Erteilung eines polnischen Führerscheins der Klasse B stattzugeben;

 

 

Rechtfertigung

 

Mit Entscheidung vom 19. November 2021 in der Sache KO.I.5430.Mio.1.2021.ABan lehnte der Landrat des Kreises Sulęcin den Antrag des Betroffenen - Sergius Netzlaw - auf Erteilung eines polnischen Führerscheins der Klasse B ab. In der Begründung der Entscheidung teilte der Leiter des Sulęcin Starost mit, dass der Leiter des Sulęcin Starost den Antrag des Betroffenen dahingehend überprüft habe, dass er nicht im Besitz eines deutschen Führerscheins sei, was eine Voraussetzung für die Bemühungen um den Erwerb eines polnischen Führerscheins sei.

Der Leiter des Sulęcin Starost wurde über das Europäische Führerscheinnetzwerk darüber informiert, dass Sergius Netzlaw einen (!) in Deutschland ausgestellten Führerschein besitzt, der nicht gültig ist. Aus dem Inhalt dieser Mitteilung zog der Leiter des Bezirks Sulęcin den Schluss, dass die von ihm durchgeführte Prüfung der von dem Betroffenen im Zusammenhang mit seinem Antrag auf Erteilung eines polnischen Führerscheins der Klasse B vorgelegten Unterlagen negativ ausgefallen sei, weil sie ergeben habe, dass Sergius Netzlaw nicht berechtigt sei, Fahrzeuge zu führen (unbestritten), weil ihm diese Berechtigung im Ausland entzogen worden sei (bestritten und nicht aus dem Inhalt der Mitteilung des ESPJ ersichtlich). Der im Zusammenhang mit der Anwendung der Rechtsinstitute aufgestellte Grundsatz der Loyalität hat jedoch nichts mit dem Inhalt der erlangten Informationen zu tun, da aus diesem Dokument keineswegs hervorgeht, dass Herrn Netzlaw der Führerschein entzogen wurde, und schon gar nicht, dass er sich derzeit ³eim Zeitraum des Entzugs der Fahrerlaubnis³c befindet. Angesichts der offensichtlich falschen Interpretation der von ESPJ erhaltenen Informationen durch den Leiter der Region Sulęcin zum Nachteil der Partei ist es wichtig, den tatsächlichen Inhalt der erhaltenen Informationen zu betonen.

Gemäß dem Urteil des Obersten Verwaltungsgerichts vom 27. Januar 2021. I OSK 3939/18 "Aus dem Inhalt des Artikels 12 Absatz 1 Punkt 5 des Gesetzes von 2011 über das Führen von Kraftfahrzeugen ergibt sich, dass der Umfang der Feststellungen der Behörde die Prüfung umfasst, ob der Antragsteller eine Fahrerlaubnis im Ausland erworben hat, ob die Fahrerlaubnis beschlagnahmt oder die Berechtigung zum Führen von Kraftfahrzeugen entzogen wurde, wobei der Zeitraum, für den die Fahrerlaubnis beschlagnahmt oder die Berechtigung zum Führen von Kraftfahrzeugen entzogen wurde, als relevant anzusehen ist, weil nur in diesem Zeitraum die durch die zu prüfenden Bestimmungen begründete Untersagung der Erteilung einer Fahrerlaubnis in Kraft sein kann. Wenn also, wie die erstinstanzliche Behörde feststellt, dem Betroffenen die Fahrerlaubnis entzogen worden ist, muss zur Bestätigung des Vorliegens dieser negativen Voraussetzung nach vorheriger Feststellung die Dauer des Entzugs angegeben werden.

Aus den von ESPJ vorgelegten Informationen geht jedoch nicht hervor, dass der Führerschein (die Fahrberechtigung) entzogen wurde, wie der Leiter des Bezirksamtes Sulęcin annimmt, sondern nur, dass die Fahrberechtigung (das Dokument, das sie bestätigt) abgelaufen war, und das war alles. In dieser Situation ist die Interpretation des Leiters des Bezirksamtes Sulęcin eine Überinterpretation der ESPJ-Informationen zu Ungunsten der Partei.

In seiner Entscheidung verweist der Leiter des Sulęcin Starost auf Artikel 12 (1) (5) des Gesetzes vom 05.01.2012 über den Schutz der Umwelt. 5 des Gesetzes vom 05.01.2011 über das Führen von Fahrzeugen ( d.h. vom 25.04.2017 Gesetzblatt von 2017, Pos. 978 ), im Folgenden "das Gesetz" genannt. Danach darf ein Führerschein einer Person nicht ausgestellt werden, die: im Ausland einen Führerschein erworben hat und der Führerschein beschlagnahmt oder das Recht zum Führen von Fahrzeugen entzogen wurde - während des Zeitraums, in dem der Führerschein beschlagnahmt oder das Recht entzogen wurde".

Darüber hinaus bezieht sich der Leiter des Bezirksamtes Sulęcin in der ergangenen Entscheidung zumindest unzutreffend auf den Inhalt von Art. 11 Abs. 4 der Richtlinie 2006/126/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 über den Führerschein (Neufassung). Aus den im EUCARIS-System verfügbaren Informationen geht unstreitig hervor, dass der Betroffene derzeit nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis ist. Dies ist z. B. im Zusammenhang mit dem Wortlaut von § 3 Absatz 2 des deutschen Straßenverkehrsgesetzes (StVG) von Bedeutung, der die beschriebene Situation anders als das polnische Recht definiert, da "mit dem Entzug der Fahrerlaubnis die Fahrerlaubnis erlischt". Das bedeutet, dass dieser Führerschein nicht erneut ausgestellt werden kann, da der Führerschein als solcher nicht mehr existiert (er ist nicht mehr im gesetzlichen Verkehr). Dies war nicht die Absicht der Partei - Sergius Netzlaw, da sein Antrag einen neuen, völlig neuen Führerschein betraf und sein Antrag, nachdem er vom Leiter des Bezirksamtes Sulęcin eine CPC-Nummer erhalten hatte, durch ein positives Ergebnis der körperlichen Eignungsprüfung in Form einer von einem zugelassenen Arzt ausgestellten Bescheinigung, die Teilnahme an einem Führerscheinkurs und das Bestehen der Abschlussprüfung ergänzt wurde. Indem er die PKK-Nummer ersetzte, teilte der Leiter des Bezirksamtes Sulęcin direkt mit, dass der Partei der Führerschein ausgestellt würde, nachdem sie alle oben beschriebenen Bedingungen sowie die anderen Bedingungen, die die Grundlage für die Erteilung einer positiven Entscheidung entsprechend dem Antrag der Partei bilden (z. B. in Bezug auf die Erfüllung der Bedingung eines Wohnsitzes von 186 Tagen oder das Fehlen eines anderen Führerscheins), erfüllt hatte. Der Partei sind im Zusammenhang mit dieser positiven Überprüfung obligatorische finanzielle Kosten entstanden. An der Situation der Partei hat sich seit der Einreichung des Antrags und der positiven Überprüfung seines Inhalts nichts geändert, und daher ist anzuerkennen, dass der Standpunkt des Starost von Słubice willkürlich ist und im Widerspruch zum oben genannten Inhalt der Informationen steht, die er vom ESPJ erhalten hat, was daher bedeutet, dass die erlassene und mit der vorliegenden Beschwerde angefochtene Entscheidung fehlerhaft ist, weil sie auf einer offensichtlich unrichtigen und unzulässigen und willkürlichen Auslegung der Daten beruht, die sich aus dem tatsächlichen Inhalt der Informationen der oben genannten deutschen Stelle ergeben.

Nach alledem verdienen es die vorliegende Beschwerde und ihre Klage, bestätigt zu werden.

 

............................................................................

( Unterschrift )

Anhang:

- Kopie der Beschwerde ;

 

Übersetzt mit www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version)

 

21.11.2021

Aktuelles zur FS Ausgabe und zu den Prüfungen

Steht leider nicht hier, sondern auf meiner Hauptseite, linke Seite, letzter Bottom von oben, wenn`s mal wieder länger dauert mit dem Landrat.

Aktuelles

Seit 2003 verhelfen wir EU-Bürgern aus dem deutschsprachigen Raum zum Neuerwerb der Fahrerlaubnis in Polen und ermöglichen damit wieder die uneingeschränkte legale Bewegung auf der Straße dank der 2. und mittlerweile 3. Direktive der EU dazu.

 

Ohne dass sich irgendein Gesetz geändert hätte, blockierte Anfang 2018 der amtierende Landrat in Slubice die ungebremste FS Ausstellung an unsere Kunden, es wurde ein Jahr lang blockiert, knapp 200 Gerichtsverhandlungen in 1. Bis 3. Instanz folgten, deren Urteile alle zu unseren Gunsten ausfielen.

 

Anfang bis Mitte 2019 wurden wieder Führerscheine ausgestellt, dann erfolgte erneut ohne Gesetzesänderung die Blockade. Erneut zogen wir vor Gericht und gewannen alle Verhandlungen, Corona verhinderte ein normales Arbeiten.

 

Doch während und nach Corona wurde klar, die Urteile interessierten die Behörde nicht, die Blockade hielt an, es erfolgte weder eine Ausgabe der Erlaubnisnummer, eine Fahrerlaubnis zu erwerben, noch die Ausstellung der Führerscheine.

 

Wir erstatteten also gegen alle Beteiligten Strafanzeigen bei der Staatsanwaltschaft, die Ermittlungen laufen und stehen heute kurz vor dem Abschluss. Wir Beantragten die Ausstellung der Führerscheine und die Erteilung der Erlaubnisnummer in anderen Städten, was bei Einzelausstellungen problemlos war, bei mehreren Anträgen wie anfänglich in Slubice auch, problemreich.

Heute haben 3 von momentan 7 Städten die Zusammenarbeit abgelehnt, 4 sind dabei und wir beantragen auch wieder hier vor Ort, trotz Ermittlungen und noch gleicher personeller Besetzung die Ausstellung.

Näheres dazu finden Sie jede Woche aktualisiert unter

https://www.eu-fs-ohne-mpu.de/home/wenns-mal-wieder-laenger-dauert-beim-lra/

 

Aktuell führen wir (also WORD) wieder Prüfungen in Theorie und Praxis durch, allerdings fehlen uns (wie allen, die mit Ausländern arbeiten in Polen) für die Antragsteller, die ihre Bürgerkarte von 10/2019 bis Corona erhalten haben, die PKK Nummern (Erlaubnisnummer eine FE zu erwerben). Slubice verweigert die Ausstellung noch auch auf Grund der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft, die neuen Behörden müssen erst von der Legalität der Bedingungen überzeugt werden, was bei fast allen einen neuen Wohnsitz bedeutet (der lief nach 6 Monaten ab), und für uns und unsere Anwälte Überzeugungsarbeit im Verwaltungsrecht. Aber auch das bekommen wir dieses Jahr noch hin und melden uns zeitnah bei allen Antragstellern.

 

20.10.2014

W.O.R.D. Theorie

Information zur Prüfung seit dem 19.01. 2013

 

Der theoretische Teil der Prüfung umfaßt:

20 (Ja/Nein) Fragen im Bereich des Grundwissens, darunter:

10 Fragen mit großer Bedeutung für die Verkehrssicherheit 3 Punkte (30)

6 Fragen mittlerer Bedeutung für die Verkehrssicherheit 2 Punkte (12)

4 Fragen geringer Bedeutung f. d. Verkehrss. 1 Punkt (4)

 

12  (a/b/c) Fragen im Bereich spezielles Wissen der FE-Klasse, darunter:

6 Fragen … große Bedeutung… 3 Punkte (18)

4 Fragen…mittlere Bedeutung… 2 Punkte (8)

2 Fragen… geringfügige Bedeutung… 1 Punkt (2) 

Prüfung ist bestanden bei mindestens 68 Punkten: mögl. 100% = Punkte 74

Auf jede Frage gibt es eine richtige Antwort: TAK (Ja) und NIE (Nein), betrifft die ersten 20 Fragen im Grundbereich,

man hat pro Frage 20 Sekunden Zeit für die Antwort, danach im 2. Teil 15 Sekunden.

Im 2. Teil (Spezialbereich) werden 3 Antworten vorgeschlagen A, B und C immer nur eine Antwort ist jeweils möglich und richtig.

Auf der Lern CD gibt es 1.200 Beispielfragen, das Prüfamt hat ca. 12.000, alle Antworten stehen als Fakten im Lehrbuch.

Im Gegensatz zu früher bringt also stures Auswendiglernen der einzelnen Fragen mit Bildern nichts mehr, da wie in der Praxis jede Situation relativ einmalig ist, und die Fragen praxisorientiert gestellt werden. Obendrein ist die CD immer noch fehlerhaft übersetzt, das Buch fehlerfrei.

Wer jedoch sein Wissen auffrischt, sich mit den teils neuen und teils nationalen Vorschriften auseinandersetzt, und sich die jeweiligen Situationen verinnerlicht, hat keine Probleme, die Prüfung im ersten Anlauf zu bestehen, da die meisten unserer Kunden ja bereits eine Fahrerlaubnis besaßen.

Seit 2012 halten wir im Landeswettbewerb den ersten Platz auf Grund der geringen Durchfallquote, dennoch appellieren wir auch hier eindringlich, möglichst beim ersten Mal zu bestehen, schon auf Grund der Logistik (Dolmetscher und anschließender Praxistermin ist ja immer schon reserviert und damit der Platz im Prüfzentrum für andere blockiert) und sich keinesfalls an den jungen polnischen Fahranfängern zu orientieren, die mit dem neuen System noch so ihre Problemchen haben.

Anruf kommt - die Greencard (poln. Bürgerkarte) ist da

Momentan (30.01.2016) ist es so: 

die Bürgerkarte ist da und damit kann die 2. Anreise starten. Wahlweise für eine Stunde werktags zwischen 9 und 13 Uhr - dann hat man noch 2 Anreisen vor sich; oder man kommt für 2-3 Tage und braucht danach nur noch einmal anzureisen. In jedem Fall den Termin bitte mit dem Büro abstimmen, werktags 9-13 Uhr unter +48 95 758 2091 (notfalls mehrmals versuchen oder statt +48 eben auch 0048 wählen) Frühester Termin in dem Falle wäre allerdings der... Dienstag um Neun... in 2016. Nur im Notfall bitte WhatsApp oder E-Mail an mich, es hängen zu viele Daten daran, als das ich ohne Büro eine verbindliche Auskunft erteilen könnte. Gemachte Termine zur 2. Anreise, die nicht eingehalten werden können, werden bitte 3 ATe vorher abgesagt, sonst werden sie mit 70 € kostenpflichtig. Wohnsitz und Theorie Prüfung? 1. Tag Anreise um Neun Uhr , Wohnsitznahme in Slubbice, Rathaus, Meldebescheinigung nach Prüfung des Wohnraumes und aller Unterlagen. es geht zurück ins Büro, die Damen machen für Euch bei der FEB in Slubice (meist am gleichen Tag) die PKK Nummer und einen Prüftermin in Gorzow für den nächsten Tag. Sie teilen Euch den Abreisezeitpunkt für den nächsten Tag mit. 2. Tag Prüfung in Gorzow, ggf. wiederholen für 70 €. 3. Tag ? Ich würde den entspannt einplanen, oft hat man Glück und die Fragen waren einfach, oft rasseln Leute 1-2 mal durch, So kann man am 3.Tag (2. in Gorzow) die Prüfung gleich um 7.30 Uhr buchen und ggf an dem Tag 3 mal machen oder den Tag (den davor auch) für praktische Fahrstunden in der Stadt nutzen, was einem die 3. Anreise ggf. verkürzt (je nachdem, wie schnell man die polnischen Kreuzungen mit Zebrastreifen und Ampeln, die Rondos (Kreisel) mit mehreren Spuren und Straßenbahn usw begriffen hat. Auf jeden Fall sollte man für die Theorie lernen, aber auch die Zeit im Auge behalten, sie läuft von der 2. Anreise (Wohnsitznahme) an.

Nochmal in Kurzform - 2. Anreise mit Theorie prüfung ( 2-3 Tage einplanen) und man hat 3 Anreisen, ansonsten 4, denn momentan kann man erst nach bestandenenr theoretischer Prüfung einen Termin für die Praxis vereinbaren und da hat allein WORD  momentan Wartezeiten von 3-4 Wochen bei der Klasse B.

Zur Klasse A  - da kann momentan vor dem Auspacken der Motorräder nicht einmal ein Theorietermin garantiert werden, denn es müssen wenigstens 10 Interessenten da sein dafür. Darum bitte - alle Termine mit dem Büro oder Olga selbst vereinbaren.

Die praktische Prüfung (und der Unterricht) erfolgt nach bestandener Theorie, in der Regel dann zur 3./4. Anreise - je nach Wahl. Man kann auch bereits zur 2. Anreise mit den Fahrschulen darüber reden, wenn man vor Ort ist, und die theorie bestanden hat und sich so ggf bei der letzten Anreise ein paar Tage sparen.

Allerdings sind nach angesetzter praktischer Prüfung  die eventuellen Fahrstunden a. 30 € zu bezahlen. Es bestehen momentan bei der 1. (so gesehen 3.) Anreise über 90% beim ersten Mal. Diese Statistik wird seit Jahren gehalten und hat das Prüfzentrum WORD veranlasst, Pawel (Fahrschule Pablo) jährlich seine Urkunden zu erteilen.

Und die Prüfungen und mehr werden in einem unabhängigen Forum von vielen Kunden, die auch Mitglieder in diesem Forum sind, objektiv und subjektiv kommentiert. Schauen Sie gern rein und machen sich selbst ein Bild.

Alternativ eine App https://play.google.com/store/apps/details?id=pl.main.apcom.prawojazdy&hl=de 

Credo Lernunterlagen
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