Führerschein ohne MPU

EU Führerschein in Polen legal erwerben! OLGA BRAUN FAHRSCHULE

Wir auf Facebook

EU Fuehrerschein ohne MPU

Sie haben Fragen?

Wir helfen Ihnen gerne weiter!

Rufen Sie uns an, Mo-Fr 9:00-18:00 Uhr
Ulf Braun
Mobil PL +48 690 294 885 (WhatsApp)

Mobil D. 0157 5423 9779

Sie kriegen uns nicht sofort?

Schicken Sie uns eine E-Mail:
ulfbraun.slubice@gmail.com

Bookmarken Sie uns:

BOOKMARKEN Sie unsere Webseite

12.08.2016

Aktuelle Werbung im BB Radio

EU-Führerschein ohne MPU für Dummies

Deutsche sind nicht dumm, aber unwissend, und wenn ich mich aufrege, wie oft ich das in all den Jahren denn noch erklären soll, dann zeigt mir Georg Schramm, das die Deutschen selbst gar nicht dafür können.

Ich muss doch in Deutschland (Schweiz) zur MPU - ich kann in Polen einen Zweitwohnsitz haben? Darf ich dann in Deutschland damit fahren? Was ist, wenn man mich anhält? So stellen Interessenten diese und andere Fragen seit Jahren immer wieder neu.

Deshalb auch hier noch einmal langsam erklärt, warum das funktioniert, wie das funktioniert, warum das legal ist, und das alles - hoffentlich - auch verständlich:

1. Unionsbürger

Wir alle sind nicht nur Deutsche, Schweizer, Italiener oder Österreicher, sondern auch Unionsbürger (Bürger der EU) mit allen Rechten. Eines davon ist die Freizügigkeit (Niederlassungsfreiheit), die bereits 1957 erkämpft und fest geschrieben wurde.

"Was bedeutet "Freizügigkeit der Unionsbürger"? Die Freizügigkeit bedeutet zum einen, dass jeder Unionsbürger grundsätzlich das Recht hat, sich in der Europäischen Union frei zu bewegen, in jeden anderen Mitgliedstaat einzureisen und sich dort aufzuhalten. Dieses Recht ist in Artikel 21 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) garantiert. Neben dieser aufenthaltsrechtlichen Komponente bedeutet Freizügigkeit im Binnenmarkt, sich in jedem Mitgliedstaat wirtschaftlich betätigen zu können, also unselbständig oder selbständig, dauerhaft oder vorübergehend tätig zu sein." Quelle

2. Fahrerlaubnis (FE) und Führerschein (FS)

Allen Interessenten wurde die FE entzogen, oder die Genehmigung versagt, eine solche in Deutschland ohne MPU zu erwerben.

Damit wurde auch der FS eingezogen, falls nicht, ist er wertlos. Der darauf basierende, eventuell noch vorhandene internationale FS: wertlos.

Eine eventuelle Neuausstellung des FSes (Dokumentierung der entzogenen, nicht mehr vorhanden FE): wertlos! Und richtig, nur für Deutschland ist diese Fahrerlaubnis noch vorhanden, wird in der Regel nach positivem MPG (medizinisch psychologischem Gutachten) oder ohne das nach 15 Jahren wieder erteilt. Für alle anderen EU-Staaten ist die FE nicht vorhanden. Jede FE, die länger als 2 Jahre entzogen war muss neu erworben werden, und zwar mit einer Fahreignungsprüfung (nochmal neu Fahrschule, komplett in Theorie und Praxis).

Und genau das machen wir in Polen. Wir erwerben die "Greencard" (oder "Bürgerkarte" des Landes, offizieller übersetzter Name: Die Registrierung des Aufenthalts eines Bürgers der Europäischen Union), nehmen einen Wohnsitz mit Meldebescheinigung und haben so die Zuständigkeit der örtlichen FEB (Fahrerlaubnisbehörde) hergestellt, beantragen eine Fahrerlaubnis und erhalten die Genehmigungsnummer (PKK-Nr.) Dazu fragt die poln. FEB im Herkunftsland (bei Deutschen in Flensburg) nach, ob ein FS vorhanden ist, oder nicht, denn es gilt das Prinzip der 3. Direktive der EU zu FSen: one driver, one driving licence (ein/e Fahrer/in, eine Fahrerlaubnis) Da das angedachte Eucaris System nicht funktioniert, arbeiten die Behörden manuell (Post, Anruf, Email) zusammen, und so kommt es, das im KBA sofort nach Ausstellung des FSes ein Fax mit demselben aus PL vorliegt.

3. Warum muss ich mich abmelden aus D. ?

Diese Regelung ist meines Wissens nach einzigartig seit 2007 nur bei uns so, vielleicht auch ein Grund, warum hier weiterhin alles reibungslos funktioniert, seit nunmehr 11 Jahren. Sie melden sich zum Ablauf der 6 Monate in D. ab und das nach Polen. Im Leitfaden für Unionsbürger finden wir auf Seite 14 das Kapitel 5, wo unser Recht noch einmal steht, uns 3 Monate in jedem Land der EU aufzuhalten, ohne uns anzumelden und das ungeachtet der im Land geltenden Meldepflicht. Also auch in Deutschland als Deutscher, wir sind ja auch, siehe oben, darüber hinaus Unionsbürger. Der Vorteil dieser Aktion liegt auf der Hand. Zur Ausstellung des FSes galt für diesen und seinen Inhaber allein polnisches Hoheitsrecht, und eine spätere Diskussion seitens der deutschen Behörden über "ihren" Kunden (samt dem poln. FS) kann gar nicht erst aufkommen, weil keinerlei Zuständigkeit gegeben war. Wie vielleicht allen bekannt, hat Deutschland 1945 den Krieg verloren und kein Hoheitsrecht in ausländischen Behörden, auch dann nicht, wenn das in der Bild und bei RTL II und anderen Beschallungs- und Verdummungsmedien immer wieder anders dargestellt wird. Außerdem wird der (eu-rechtswidrigen, wie vom EUGH mehrfach erwähnt) FeV § 28 Abs. 2 der juristische Boden entzogen.

Übrigens geht das Abmelden heute fast überall online und bedarf nicht der Zustimmung des Vermieters.

4. Zweitwohnsitz

Es wird nach Haupt- und Nebenwohnsitzen immer nur innerhalb eines Landes entschieden. Wir müssen nicht, wir können aber durchaus in der EU also 28 Hauptwohnsitze haben. Der sogenannte Lebensmittelpunkt ist für die deutsche ARGE und ihre Hartz IV Empfänger das Schlagwort, für alle anderen Länder und die EU gilt der ordentliche Wohnsitz, der in der 3. Direktive im Artikel 12 so definiert ist, das er sich da befindet, wo unser Herz ist, wohin wir regelmäßig zurück kehren, und sei es zwei Mal im Jahr.

Allerdings wird bei uns mehr getan, als eine Meldebescheinigung organisiert, jeder Antragsteller bekommt ein komplettes Integrationspaket mit mehreren Fakten, die der zuständigen poln. FEB nachweisen, das sein ordentlicher Wohnsitz durchaus im Jahr mehr als 186 Tage andauert, so wie die 3. Direktive das vorschreibt.

5. Meldebescheinigung und die lieben Mitbewerber 

Um von der Meldebehörde bei uns eine Meldebescheinigung zu erhalten, (erfolgt bei der 2. Anreise und läuft dann über 7 Monate) muss man seit Jahren selbst auf das Amt, samt seinem Ausweis (oder Pass) und der poln. Bürgerkarte (Greencard), erst nach 13 Jahren der Zusammenarbeit darf auch Olga das für Euch seit dem 01.Juni 2016 in Vollmacht tun.  Ebenso muss der/die Vermieter, und zwar die Eigentümer selbst, mit Ausweis und Eigentumsnachweis auf die Behörde. Dann wird vor Ort sofort geprüft, wie viel Wohnfläche hat das Haus/ die Wohnung, wie viele Personen sind momentan da gemeldet. Reicht die m² Zahl aus (Pro Person 25 m² Wohnfläche und 15 m² gemeinschaftliche Wirtschaftsfläche) und liegen alle Papiere vor, alle Personen sind anwesend (bei mehreren eben alle Eigentümer) und erst wenn das alles geprüft wurde, erst dann erfolgt die Herausgabe der Bescheinigung. 

Sie finden im Netz viele Angebote wie "FS kaufen" "Ohne Anreise" oder auch "Hilfe" bei der Prüfung. Vergessen Sie es. Gekaufte FSe sind zu 100% nicht registriert, die Prüfungen und Prüfer in der EU seit 2013 gleich und selbst die Siegermacht UK stellt seit der 3. Direktive (Umsetzung war 01/2013 beendet) keinen FS mehr aus, der eine entzogene FE dokumentiert, also eh wertlos ist. Wer dennoch meint, jemanden gut zu kennen, und tatsächlich solch ein Dokument zu erhalten und vielleicht sogar erhält, bewegt sich nicht nur auf dünnem Eis, sondern die Strafanzeigen sind hier bereits vorprogrammiert, wir wünschen natürlich viel Glück. 

Hier mal etwas ausführlicher dazu

6. Wann kommt mein FS ?

Es zählt das Datum, was auf der Meldebescheinigung steht (DIN A4 Zettel in Kopie auf polnisch). Von da an 6 Monate und einen Tag später ( bis zu ein/zwei Wochen bei Urlaub oder Feiertagen) wird der FS ausgestellt/ bestellt. Von der FEB Slubice in der Druckerei in Warschau. Von da kommt er mit einem Spezial Kurier nach Slubice, innerhalb von 7 Arbeitstagen. In Slubice holt ihn Olga ab (2 mal die Woche) und verschickt ihn per Nachnahme von FFO aus, in der Regel ist er einen Tag später innerhalb Deutschlands da.

Bsp. Anmeldung im Slubicer Rathaus am 10.10.2016

- Ausstellung/Bestellung ab dem 12.04.2017

- in Slubice ab dem 17.04.,

- beim Inhaber ab dem 18.04., in der Regel bis zum 23.04.

( der bekannte Spruch: 6 Monate und 1 Woche )

Dieses Prozedere ist für uns seit 11 Jahren Alltag und auch wenn viele aufgeregt sind, und die letzten 2 Monate/Wochen/Tage sehr aufgeregt - bitte nicht abnerven, es sind Behörden, Beamte, mit denen wir arbeiten, keine Hochleistungssportler. Warum warten wir die Zeit überhaupt ab, diese 186 (185+1) Tages Regelung? Ich habe das an anderer Stelle ausführlicher erläutert und bespreche das mit auch gern mit jedem Einzelnen.

7. Ich komme in Deutschland in eine Kontrolle

Wie schon erwähnt, das KBA kennt den FS eher, als der Inhaber und unternimmt seit 2012 buchstäblich nichts. Ebenso sind die Menschen bei der dt. FEB, der STA und im Büro der Polizei geschulte, kluge Menschen, die sich durchaus bewusst sind, das diese FSe trotz MPU Auflage in Deutschland automatisch anerkannt sind.

Darum passiert in der Regel Montag bis Freitag der eine Anruf in Flensburg beim KBA (falls der Polizist Tante Helga in der örtlichen FEB anrufen will, kann man ihn ruhig nett erinnern, das die Zentrale für FSe das KBA ist, dann nur da liegt Euer FS per Fax auch vor) und nach maximal 6 Minten heißt es, angenehme Weiterfahrt.

Kommt es dennoch zu Pöbeleien auf der Straße mit weniger geschulten Polizisten, bitte die Ruhe bewahren. Und genauso wenig, wie Ihr einem spanischen Polizisten Euren deutschen Ausweis erklären würdet, oder einem italienischen Euren deutschen Pass, genauso wenig erklärt man einem deutschen Polizisten seinen polnischen EU-FS. Beim Pass ist es ein LEA, auf das man ggf. hinweist, beim FS die ausstellende Behörde, die steht auf der VS unter 4.c Und die (und nur die) kennt genau die Bestimmungen, wann solch ein staatliches Dokument ausgestellt werden darf und macht das oder macht das nicht. Dazu braucht sie weder das vorige Einverständnis eines deutschen Polizisten noch seinen späteren Segen. Und Ihr auch nicht. Dennoch empfehle ich eine Verkehrsrechtschutz (gern die beim ADAC) und notfalls RAe wie Norbert Warnack aus dem Süden oder Marc N. Wandt aus dem Norden des Landes. Und ich verweise, auf Grund der Erfahrungen, eindeutig mal auf den "Rote Hilfe eV" zum Thema Aussageverweigerung: hier mal ein kleiner Auszug: 

"Aussageverweigerung! Um den Repressionsorganen des Staates keinen Einblick in die eigenen Strukturen zu gewähren und sich selbst und andere vor Repression zu schützen, galt in der Linken lange Zeit strömungsübergreifend das »Anna und Arthur halten’s Maul«-Prinzip. Seit einigen Jahren aber nehmen wir als Rote Hilfe zur Kenntnis, dass viele Menschen bei der Polizei Aussagen machen, um entweder ihre eigene ›Unschuld‹ zu beweisen oder weil sie eingeschüchtert sind. Auch bei der Staatsanwaltschaft wird geredet, vor Gerichten werden Zeugenaussagen gemacht ... Gefördert wird ein solches Verhalten von Gruppen die einen »kreativen Umgang mit Polizei und Justiz« propagieren und damit von Repression Betroffenen das Gefühl vermitteln, die Polizei mit harmlosen Aussagen im Verhör ›austricksen‹ zu können. Aber: Es gibt keine ›harmlosen‹ Aussagen! Jede Äußerung hilft der Polizei bei ihren Ermittlungen, entweder gegen dich oder gegen andere. Scheinbar ›entlastende‹ Aussagen können entweder andere belasten, oder der Polizei Tipps geben, nach weiteren Beweisen gegen dich zu suchen oder sie zu erfinden. Deshalb: Bei Polizei und Staatsanwaltschaft konsequente Aussageverweigerung! Der Trend sich bei der Polizei, der Staatsanwaltschaft oder vor Gericht zur Sache einzulassen zeigt, dass Wissen und Bewusstsein über den richtigen Umgang mit Polizei und Justiz nicht selbstverständlich sind ... Deshalb muss das Thema Aussageverweigerung ein permanenter Bestandteil der politischen Arbeit sein. Nur wenn wir diesen Grundsatz kontinuierlich an die neuen GenossInnen weitergeben, können wir uns und unsere Strukturen schützen. Die vorliegende Broschüre "Bitte sagen Sie jetzt nichts! Aussageverweigerung und Verhörmethoden" soll ein Beitrag hierfür sein. Sie soll aufzeigen welche Rechte man als Beschuldigter oder Zeugin gegenüber Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichten hat, welche Konsequenzen eine Aussageverweigerung haben kann und warum es trotzdem richtig ist, die Klappe zu halten."

 

Wenn also der "Polizist" meint, man dürfe mit diesem FS in der BRD nicht fahren, dann hat er ihn zu beschlagnahmen (Protokoll, Quittung zu geben, man kreuzt Widerspruch an). Denn Fahren ohne Fahrerlaubnis (FO) ist eine Straftat, der FS die Tatwaffe, er hat Straftaten zu vereiteln, ist seine Pflicht. Da er das aber (kein mir Bekannter seit 2012 und Ihr könnt sicher sein, dass mich unsere Kunden anrufen würden, wenn) nicht macht, kann er sich auch den Psalm sparen, man dürfe damit nicht fahren, oder da käme eine Anzeige usw usw

8. Umtausch in einen deutschen FS

EU-FSe sind eingeführt worden, damit man sie eben nicht umtauschen muss. Die 3. Direktive regelt zudem, dass sie automatisch in jedem EU-Land anerkannt sind, also auch die Dokumentation der neuen FE, obwohl zum Wiedererhalt der Alten in der BRD die MPU Auflage existiert. Durch einen "Antrag auf Umschreibung" werden eben diese alten Kamellen wieder belebt. Man sollte also nicht zu einem Beamten gehen, und ihn bitten, etwas zu tun, was er nicht muss. Er antwortet dann sinngemäß, mache ich, wenn Du auch etwas für mich tust (was Du nicht mußt) nämlich die MPU. Vermieden wird das durch einen Antrag auf Neuausstellung nach Verlust oder Zerstörung. Verliert man also seinen neu erworbenen FS, oder er wird zerstört, weil z. Bsp. die Schildkröte eine Ecke abgebissen, die Tochter eine Ecke abgeschnitten hat, muss die FEB am Wohnort denselben neu ausstellen. Auch wenn für die alte FE noch die MPU Auflage existiert.

Und hat man zufällig noch die alte Klasse 3, geht die Regelung sogar weiter. Man benötigt lediglich eine aktuelle (nationale, also deutsche) Tauglichkeitsbescheinigung für die CE und dieselbe wird auf Verlangen auch in den neuen FS eingetragen, da laut deutscher FeV (Fahrerlaubnisverordnung) eine FE nicht teilbar ist, die alte 3 entspricht heute der C1E. Durch die neue Fahrerlaubnis ist ja die Fahreignung wieder hergestellt, eine Charaktereigenschaft, die genau wie der Mensch selbst, nicht teilbar ist.

Also bitte; nicht umschreiben lassen, sondern wenn, dann neu ausstellen lassen nach Verlust und/oder Zerstörung, oder aber auch - für etwas Fortgeschrittene in der Materie, die EU-Direktive 2006/126/EG nutzen und die nationale Nutzungsdauer eintragen lassen, ebenfalls durch eine Neuausstellung. "Artikel 2 Gegenseitige Anerkennung 1. Die von den Mitgliedstaaten ausgestellten Führerscheine werden gegenseitig anerkannt. 2. Begründet der Inhaber eines gültigen Führerscheins mit einer von Artikel 7 Absatz 2 abweichenden Gültigkeitsdauer seinen ordentlichen Wohnsitz in einem anderen Mitgliedstaat als dem, der den Führerschein ausgestellt hat, so kann der Aufnahmemitgliedstaat nach Ablauf von zwei Jahren ab dem Tag, an dem der Führerscheininhaber seinen ordentlichen Wohnsitz im Hoheitsgebiet des Aufnahmemitgliedstaats begründet hat, die in dem genannten Artikel vorgesehene Gültigkeitsdauer auf den Führerschein anwenden, indem er den Führerschein erneuert."

9. Sonderstellung Schweiz

Sie ist nicht so besonders, die Schweiz und die EU akzeptieren sich und Schweizer werden bei uns wie EU Bürger behandelt, die EU-FSe gelten da auch, allerdings mit einer Ausnahme. Die Schweiz behält sich immer noch das Recht vor, Ihrem Bürger vorzuschreiben, dass, falls er noch nie eine Fahrerlaubnis hatte, er diese erste Fahrerlaubnis in der Schweiz zu erwerben hat, macht er sie woanders, dann gilt sie nicht für die Schweiz. Ist sie allerdings entzogen und er muss wie die Österreicher zur VPU, die Südtiroler zum Psychiater, die Deutschen zur MPU - dann lieber Schweizer, herzlich willkommen bei uns.

Noch Fragen? Immer her damit, möglichst per Email an:

 ulfbraun.slubice(at)gmail.com      Nette Grüße